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Jahrgang 2020/17 Update: Demokratische Volksrepublik Korea - Sanktionspolitik

Veröffentlicht am 14 Mai 2020

Im Zusammenhang mit dem vor kurzem veröffentlichten Sanktionsbericht 2019/2020 der Vereinten Nationen folgen hier für unsere Mitglieder Informationen zu den geltenden Sanktionen für Nordkorea.

Der Bericht kommt zu dem Fazit, dass Nordkorea nicht die erforderlichen Schritte unternimmt, um sein Atomprogramm zu beenden. Daher werden die strikten Sanktionsmaßnahmen aufrechterhalten. Außerdem wurde festgestellt, dass der Seetransport einer der wichtigsten Wege des Regimes für den Import von Rohstoffen ist. Reedereien werden darauf hingewiesen, mit verschärften Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zu rechnen und in Fällen, in denen möglicherweise Transporte von oder nach Nordkorea gegeben sind, sorgfältige Kontrollen in Bezug auf eventuelle Sanktionsverstöße durchzuführen. In dem Bericht steht, dass häufig die Methode des Schiff-zu-Schiff-Frachttransfers (STS) unter Verwendung von automatischen Identifikationssystemen (AIS) angewendet wird und Frachten mit kleineren Schiffen nach Nordkorea gebracht werden. Mitgliedstaaten werden aufgerufen, bei relevanten Frachten das Ziel sorgfältig zu prüfen. Ein weiterer Trend, der von den VN festgestellt wurde, sind die Bewegungen auf dem Markt für Schrottschiffe, wo größere Massengutfrachter, die eigentlich abgewrackt werden sollen, für den Frachttransport genutzt werden.

Aufgrund des aktuellen VN-Berichts empfiehlt der Club allen Mitgliedern, höchste Sorgfalt walten zu lassen, um die Risiken eventueller Transaktionen mit Nordkorea zu begrenzen. Die Strafen können unter Umständen zur Anzeige, zur Einfrierung von Guthaben und zur Aufnahme in die Sanktionslisten der VN, der OFAC und der EU führen.  Alle Handelstransaktionen mit Nordkorea-Knotenpunkten, Schiffsbewegungen eingeschlossen, werden mithilfe von AIS und Langstrecken-Identifizierung, Satellitenbildern und anderen Mitteln von Aufsichtsbehörden kontrolliert. Schiffe, von denen vermutet wird, dass sie die Sanktionen gegen Nordkorea verletzen, können von den innerstaatlichen Behörden in die Sanktionslisten aufgenommen und/oder durchsucht und während der Durchsuchung im betreffenden Hafen festgehalten werden.

Folgen für die Versicherungsdeckung

Neben der Tatsache, dass Sanktionsverstöße und die Folgen davon von der Deckung ausgeschlossen sind, können solche Verstöße auch zum vollständigen Deckungsausschluss und zur Beendigung der Versicherung führen. Selbst wenn eine Transaktion nicht sanktioniert ist, ist es für den NNPC nahezu unmöglich, Mitglieder in Nordkorea zu unterstützen. Wir empfehlen, Transporte von und nach Nordkorea zu vermeiden und alle erforderlichen Vorsorgemaßnahmen treffen und bei sensiblen Frachten sorgfältige Kontrollen durchzuführen. 

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